EuGH-Urteil: Versandhändler Amazon haftbar bei Markenrechtsverletzungen Dritter: Sie haben Fragen? 089 7463090 info@hoechstetter.de
Rechtsanwalt Höchstetter & Koll.
  • Rechtsanwalt
  • Steuerrecht
    • Betriebsprüfung
    • Steuerstrafrecht
    • Selbstanzeige
    • Strafrecht
  • Erbrecht
  • Stiftungsrecht
  • Gesellschaftsrecht
  • Wirtschaftsrecht
  • Unternehmensrecht
    • Insolvenzrecht
  • Kanzlei
    • Kompetenzen
    • Kontakt
    • Historie
    • Philosophie
    • Team
    • Synergien
    • News
      • Medienberichte
      • Links
    • Corona
  • DE
    • EN – English
  • Suche
  • Menü
EuGH Urteil im Markenrechtsstreit der Modemarke Louboutin gegen Amazon

EuGH-Urteil: Versandhändler Amazon haftbar bei Markenrechtsverletzungen Dritter

1. Februar 2023/in Allgemein /von admin

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Rechtsstreit zwischen dem französischen Schuhdesigner Christian Louboutin und dem Online Versandhändler „Amazon“ entschieden, dass der Versandanbieter für Markrechtsverletzungen von Dritten haftet, wenn es Nutzern der Seite vermittelt, dass Waren unter dem Namen und auf Rechnung von Amazon verkauft werden. Dies gilt auch dann, wenn der Verkauf von Dritten durchgeführt wird.

Grundlage der Beschwerde Louboutins

Louboutin hatte Amazon vorgeworfen, dass es sein Markenzeichen widerrechtlich für Waren benutzt hatte, ohne seine Zustimmung. Der Gerichtshof bestätigte, dass Amazon als Betreiber des Marktplatzes tatsächlich als Nutzer des Markenzeichens angesehen werden kann, wenn ein normal informierter und angemessen aufmerksamer Nutzer der Webseite den Eindruck hat, dass Amazon der Betreiber ist, der die rechtsverletzenden Waren vermarktet. Das Vorliegen einer Markenrechtsverletzung ist jedoch eine Einzelfallentscheidung und damit Sache des Gerichts, das sich im jeweiligen Fall damit beschäftigt. Für die Beurteilung ist laut EuGH entscheidend, ob Amazon auf der Webseite auf eine einheitliche Darstellungsweise zurückgreift, indem „gleichzeitig eigene Anzeigen und die von Drittverkäufern angezeigt und das eigene Logo auf allen diesen Anzeigen erscheint“.

Quellen

Amazon haftet für Mar­ken­rechts­ver­let­zungen durch Dritt­an­bieter (lto.de; zuletzt aufgerufen am 01.02.2023)
Amazon kann für Markenrechtsverletzungen haften (golem.de; zuletzt aufgerufen am 01.02.2023)

Bildquelle 

AdobeStock 299982819 von michelangeloop

  • Rechtsanwalt
  • Rechtsanwalt Erbrecht
  • Rechtsanwalt Stiftungsrecht
  • Rechtsanwalt Gesellschaftsrecht
  • Rechtsanwalt Steuerrecht
  • Rechtsanwalt Steuerstrafrecht
  • Rechtsanwalt Selbstanzeige
  • Rechtsanwalt Strafrecht
  • Rechtsanwalt Unternehmensrecht
  • Rechtsanwalt Wirtschaftsrecht

Kontakt

Höchstetter & Koll.
Anwalts- und Steuerkanzlei
Kobellstraße 10
80336 München

Telefon: +49 (0)89 74 63 09 0
Telefax: +49 (0)89 74 63 09 99
E-mail: info@hoechstetter.de

Öffnungszeiten:

Montag-Freitag:
08:00-12:30 und
13:30-17:00

Routenplaner

Umgebungsinfos

Öffentliche Verkehrsmittel:

U-Bahn – U3 & U6 (450 m): Goetheplatz, 80337 München

Buslinien – 58 & 68 (450 m): Goetheplatz, 80337 München

Parken:

Direkt in der Kobellstraße 

 

Schwerpunkte

Rechtsanwalt Steuerrecht
Rechtsanwalt Betriebsprüfung
Rechtsanwalt Steuerstrafrecht
Rechtsanwalt Selbstanzeige
Rechtsanwalt Strafrecht
Rechtsanwalt Erbrecht
Rechtsanwalt Stiftungsrecht
Rechtsanwalt Gesellschaftsrecht und Vertragsrecht
Rechtsanwalt Wirtschaftsrecht
Rechtsanwalt Unternehmensrecht
Rechtsanwalt Insolvenzrecht

News

  • Encrochat: Verfassungsbeschwerde gescheitert8. Oktober 2024 - 13:44
  • BGH Urteil stärkt die Rechte von Immobilienkäufern9. September 2024 - 13:27
  • Doppelte Kosten durch gehackten Mailaccount8. September 2023 - 14:48
  • Erbe ausschlagen – Wann es Sinn macht das Erbe nicht anzutreten8. September 2023 - 14:29
  • BAG Urteil zur Videoüberwachung am ArbeitsplatzBAG: Urteil zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz25. Juli 2023 - 14:02
  • BGH entscheidet: Neuer Rauchmelder rechtfertigt keine MieterhöhungKeine Mieterhöhung aufgrund neuer Rauchmelder24. Juli 2023 - 18:12
© 2019 Höchstetter & Koll. - Rechtsanwälte München | Impressum | Datenschutz| Cookie-Einstellungen
Schlecker Insolvenz: Klage des Insolvenzverwalters wird nach BGH-Urteil neu... Schlecker Insolvenz - Neuprüfung des Insolvenzverwalters nach BGH Urteil Raserprozess wird nach BGH Urteil erneut verhandelt BGH-Urteil: Prozess um Raser aus Moers muss zum dritten Mal verhandelt werd...
Nach oben scrollen