Facebook-Account von Verstorbenen geht an Erben über: Sie haben Fragen? 089 7463090 info@hoechstetter.de
Rechtsanwalt Höchstetter & Koll.
  • Rechtsanwalt
  • Steuerrecht
    • Betriebsprüfung
    • Steuerstrafrecht
    • Selbstanzeige
    • Strafrecht
  • Erbrecht
  • Stiftungsrecht
  • Gesellschaftsrecht
  • Wirtschaftsrecht
  • Unternehmensrecht
    • Insolvenzrecht
  • Kanzlei
    • Kompetenzen
    • Kontakt
    • Historie
    • Philosophie
    • Team
    • Synergien
    • News
      • Medienberichte
      • Links
    • Corona
  • DE
    • EN – English
  • Suche
  • Menü

Facebook-Account von Verstorbenen geht an Erben über

16. Juli 2018/in Allgemein /von admin

Am 12.07.2018 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in letzter Instanz, dass ein von einem Verstorbenen angelegter Facebook-Account als Teil der Erbmasse auf die Erben übergeht.

Facebook beruft sich auf das Fernmeldegeheimnis

Geklagt hatte hierbei die Mutter eines von einer U-Bahn erfassten und später verstorbenen Mädchens. Facebook wollte den Eltern der Verstorbenen keinen Zugang zum Account gewähren und berief sich dabei auf das Fernmeldegeheimnis und in diesem Zusammenhang auch auf den Datenschutz von Dritten, welche im Zusammenhang mit dem Facebookprofil der Verstorbenen betroffen sein könnten.

Der Bundesgerichtshof lehnte die Bedenken Facebooks ab und stützte sein Urteil darauf, dass es sich bei Inhalten auf einem Facebook-Account um Inhalte handelt, die mit jenen von Tagebüchern und Briefen vergleichbar sind.

Inhalte von Briefen und Tagebücher gelten hierbei seit langem und unbestritten als Teil der Erbmasse und gehen als Teil des Erbes unstreitig auf die Erben über, ohne Rücksicht auf den Datenschutz. Gleiches nahmen die Richter am BGH auch für Daten auf einem Facebookprofil an, da es hier keine vernünftigen Erwägungen gibt welche die Ungleichbehandlung eben jener Inhalte, auch wenn diese unterschiedliche Medien betreffen, rechtfertigt. Der Datenschutz bzw. das Fernmeldegeheimnis sind insoweit nicht betroffen.

Darüber hinaus argumentierte der Senat, dass es sich bei der Nutzung eines Facebookprofils um einen gewöhnlich Nutzungsvertrag zwischen Facebook und dem Account-Inhaber handelt. In die Rechte und Pflichten solcher Nutzungsverträge treten die Erben ebenso ein, wie in andere vertragliche Verhältnisse des Erblassers. Auch diesbezüglich gibt es keine vernünftigen Erwägungen, warum dies bei einem Facebook-Nutzungsvertrag nicht mehr gelten sollte.

 

Quelle: Erben bekommen Zugriff auf Facebook-Konto (sueddeutsche.de)

 

Informationen zu:

Rechtsanwalt | Erbrecht | Gesellschaftsrecht | Selbstanzeige | Steuerrecht | Steuerstrafrecht | Strafrecht |

Unternehmensrecht | Wirtschaftsrecht

  • Rechtsanwalt
  • Rechtsanwalt Erbrecht
  • Rechtsanwalt Stiftungsrecht
  • Rechtsanwalt Gesellschaftsrecht
  • Rechtsanwalt Steuerrecht
  • Rechtsanwalt Steuerstrafrecht
  • Rechtsanwalt Selbstanzeige
  • Rechtsanwalt Strafrecht
  • Rechtsanwalt Unternehmensrecht
  • Rechtsanwalt Wirtschaftsrecht

Kontakt

Höchstetter & Koll.
Anwalts- und Steuerkanzlei
Kobellstraße 10
80336 München

Telefon: +49 (0)89 74 63 09 0
Telefax: +49 (0)89 74 63 09 99
E-mail: info@hoechstetter.de

Öffnungszeiten:

Montag-Freitag:
08:00-12:30 und
13:30-17:00

Routenplaner

Umgebungsinfos

Öffentliche Verkehrsmittel:

U-Bahn – U3 & U6 (450 m): Goetheplatz, 80337 München

Buslinien – 58 & 68 (450 m): Goetheplatz, 80337 München

Parken:

Direkt in der Kobellstraße 

 

Schwerpunkte

Rechtsanwalt Steuerrecht
Rechtsanwalt Betriebsprüfung
Rechtsanwalt Steuerstrafrecht
Rechtsanwalt Selbstanzeige
Rechtsanwalt Strafrecht
Rechtsanwalt Erbrecht
Rechtsanwalt Stiftungsrecht
Rechtsanwalt Gesellschaftsrecht und Vertragsrecht
Rechtsanwalt Wirtschaftsrecht
Rechtsanwalt Unternehmensrecht
Rechtsanwalt Insolvenzrecht

News

  • Das ändert sich 2023 im RechtGeänderte Rechtsnormen – Das wird in Deutschland 2023 wichtig3. März 2023 - 15:31
  • Raserprozess wird nach BGH Urteil erneut verhandeltBGH-Urteil: Prozess um Raser aus Moers muss zum dritten Mal verhandelt werden24. Februar 2023 - 15:32
  • EuGH Urteil im Markenrechtsstreit der Modemarke Louboutin gegen AmazonEuGH-Urteil: Versandhändler Amazon haftbar bei Markenrechtsverletzungen Dritter1. Februar 2023 - 14:24
  • Schlecker Insolvenz - Neuprüfung des Insolvenzverwalters nach BGH UrteilSchlecker Insolvenz: Klage des Insolvenzverwalters wird nach BGH-Urteil neu geprüft1. Februar 2023 - 14:00
  • Schuhbeck Prozess - Promikoch Alfons Schubeck zu Gefängnisstrafe verurteiltPromikoch Alfons Schuhbeck nach Steuerhinterziehung zu Gefängnisstrafe verurteilt1. Februar 2023 - 13:26
  • BGH Urteil zum Kauf von Gebrauchtwagen stärkt KäuferUrteil vom BGH zum gutgläubigen Erwerb beim Gebrauchtwagenkauf24. Oktober 2022 - 15:00
© 2019 Höchstetter & Koll. - Rechtsanwälte München | Impressum | Datenschutz| Cookie-Einstellungen
Ist der Zinssatz von sechs Prozent p.a. bei Steuernachzahlungen verfassungs... Wo befindet sich Deutschland im Steuerwettbewerb?
Nach oben scrollen